Interview: Digitalisierung im Fokus

DHZ: Frau Bär, auf Twitter, Instagram und Facebook folgen Ihnen insgesamt fast 100.000 Menschen. Sie sind wirklich geübt im Umgang mit sozialen Medien. Aber sind Sie auch handwerklich begabt?

Dorothee Bär: Ich habe ja in einen Bauernhof eingeheiratet, da ist eigentlich immer was zu tun. Aber zu meinem Glück sind ja Bäcker und Konditor auch Handwerksberufe, und in diesen Feldern kann ich auf jeden Fall handwerkliche Begabung vorweisen. Wobei mein Opa – als Ingenieur – immer der Meinung war, dass meine Fähigkeiten als Stift noch ausbaufähig seien…

DHZ: Welche Verbindung haben Sie persönlich zum Handwerk, besonders auch zum regionalen Handwerk?

Bär: Mein Wahlkreis Bad Kissingen ist deutlich handwerklich geprägt. Da haben sich seit meinem Eintritt in den Bundestag 2002 viele Verbindungen ergeben, viel guter Input. Und die CSU steht auch immer an der Seite der Handwerker. So haben wir auch deshalb in der letzten Legislaturperiode sichergestellt, dass typischerweise vom Handwerk genutzte Fahrzeuge von der Maut ausgenommen bleiben.

DHZ: Als Staatsministerin für Digitalisierung übernehmen Sie eine verantwortungsvolle Aufgabe. Wenn Sie eine ehrliche Bestandsaufnahme machen, wo steht Deutschland dann bei diesem Thema?

Bär: Ehrlich gesagt, ist das je nach Branche sehr unterschiedlich. Beim Breitbandausbau sind wir nicht so weit ich mir das wünschen würde, aber die Milliardeninvestitionen der letzten vier Jahre werden jetzt bald spürbar werden. Bei den Unternehmen sehe ich unglaublich innovative Akteure neben anderen, die zu hoffen scheinen, dass die Digitalisierung schon an ihnen vorbeigeht. Unsere größte Herausforderung ist aber, uns unserer Stärken bewusst zu werden, nicht wie die Kaninchen vor der Schlange ins Silicon Valley zu blicken und die Digitalisierung als Chance zu begreifen.

DHZ: Welche Ziele haben Sie sich für die aktuelle Legislaturperiode gesteckt?

Bär: Vor allem will ich ein verändertes Denken voranbringen, sowohl in den Ministerien der Bundesregierung als auch bei der Bevölkerung. Wir müssen weg vom Entweder-oder: Als könnten Kinder nur entweder Programmieren lernen oder im Sportverein aktiv sein. Wir müssen hinkommen zu einem Sowohl-als auch: Unsere Kinder können sportlich und digital kompetent sein. Und wir können sowohl unsere mittelständisch und handwerklich geprägte Wirtschaft erhalten als auch digital erfolgreich sein. Dafür muss die Bundesregierung in dieser Legislaturperiode die Rahmenbedingungen setzen.

DHZ: Würden Sie sagen, die deutsche Wirtschaft, besonders auch die kleinen und mittelständischen Unternehmen, sind digital wettbewerbsfähig?

Bär: Ja, wenn sie sich auf die Digitalisierung einlassen. Natürlich ist das Arbeit, aber wer, wenn nicht unsere Unternehmen sollte das schaffen? Jedes zweite Familienunternehmen hat sich in seiner Historie schon mal neu erfunden. Einst Sensenfabrik, heute Maschinenbauer. Im Silicon Valley nennt man das „Pivot“, unsere Unternehmen haben das vor hundert Jahren schon beherrscht.

DHZ: Sie selbst kommen aus dem Landkreis Haßberge, Ihr Wahlkreis umfasst zudem noch die Landkreise Rhön-Grabfeld und Bad Kissingen. In diesen Flächenlandkreisen klagen Handwerksbetriebe über zu langsame Internetverbindungen oder auch schlechten Mobilfunkempfang. Was wollen Sie tun, damit diese Regionen und die dort ansässigen Unternehmen nicht den Anschluss verlieren?

Bär: Wie schon gesagt: Die Investitionen in die digitale Infrastruktur in den letzten Jahren waren enorm, 4 Milliarden durch den Bund und jährlich 8 Milliarden von den Telekommunikationsunternehmen, die in der Netzallianz zusammengeschlossen sind. Allerdings haben wir das Problem, dass die Tiefbaukapazitäten in unserem Lande endlich sind. Deshalb geht es nicht so schnell, wie ich mir das wünschen würde. Aber ich kann die Betriebe beruhigen, es geht voran. Das gilt auch für den Mobilfunk, wo in dieser Legislaturperiode neue Frequenzen verfügbar werden. Dank der Versorgungsauflagen werden wir auch beim Mobilfunkempfang deutliche Fortschritte erleben.

DHZ: Mit dem digitalen Wandel rückt auch das Thema Datensicherheit/Datenschutz in Unternehmen immer höher auf der Tagesordnung. Wie wollen Sie kleine und mittlere Betriebe dabei unterstützen?

Bär: Das ist in der Tat ein wichtiges Thema. Mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik haben wir eine kompetente Behörde, deren Beratungsfunktion wir ausbauen werden. Ebenso wird es ein Gütesiegel für IT-Sicherheit geben, das den Betrieben Orientierung bei der Auswahl ihrer IT gibt. Beim Datenschutz steht natürlich die Einführung der europäischen Datenschutzgrundverordnung im kommenden Monat auf der Tagesordnung. Da deutsche Unternehmen ja bisher schon dem Bundesdatenschutzgesetz unterlagen, ist der Aufwand nicht ganz so hoch wie in anderen Ländern, aber wir werden das genau beobachten und die Belastungen für Unternehmen genau im Auge behalten.

DHZ: Digitalisierung betrifft uns in praktisch allen Lebensphasen, vom ersten Zugang im Kindesalter bis hin zur medizinischen Versorgung im Alter. Wie können aus Ihrer Sicht alle Menschen für das Thema sensibilisiert werden?

Bär: Bei Kindern und Jugendlichen ist es noch am einfachsten, weil wir das Thema in der Schule behandeln können. Das wird auch ein Kernthema der Bildungspolitik in den nächsten Jahren sein. Mit dem Bildungspakt investieren wir als Bundesregierung 5 Milliarden Euro in diesen Bereich. Auch die Berufsschulen werden wir mit einbeziehen. Bei Erwachsenen ist die Angelegenheit schwieriger.

DHZ: Inwiefern?

Bär: Der Umgang mit Digitalisierung ist eine wesentliche Frage für die eigene Zukunft. Wir starten eine nationale Bildungsoffensive, fördern Erwachsenenbildung und verbessern steuerliche Rahmenbedingungen. Aber letztlich sind die Bürgerinnen und Bürger selbst gefordert, initiativ zu werden. Das gleiche gilt für die Unternehmen. Denn es entscheidet sich in diesen Tagen, ob die erfolgreiche Industrienation Deutschland auch eine erfolgreiche Digitalnation sein wird.